ronsericsson hat geschrieben:Dawson hat geschrieben:Na ja, von mir aus kann Onkel G., wie Dagobert Duck, Zentrifugillionen Umsatz machen; das macht ihn trotzdem nicht zum Konkurrenten einer Privaten Nase, die ihre Sammlung auflöst.
Ja habe ich heute auch bekommen.Ich wusste doch das es noch nicht erledigt ist!
Eine Einstweilige Verfügung kann durchaus noch drin sein. Es gibt da wohl keine feste Frist, die besagt dass hierfür grundsätzlich nur 4 Wochen Zeit ist.
Im Netz habe ich da etwas gefunden:
Kammergericht ( NJW-WettbR 1998, 269 ): Zuwarten von 2 Monaten nicht zu lang
OLG Celle ( Traub S. 73 ) : 6 Wochen
OLG Dresden ( NJWE-WettbR 1999, 130 ): idR 1 Monat
OLG Düsseldorf (NJWE-WettbR 1999,15,16 ): idR 2 Monate
OLG Frankfurt ( WRP 2001,951 ): idR 6 Wochen
OLG Hamburg ( WRP 1996, 774; MDR 2002,1026 ): 6 Wochen bis 6
Monate, je nach Einzelfall
OLG Hamm ( GRUR 1993, 855; NJW-WettbR 1996, 164): idR 1 Monat
OLG Jena ( Bericht Orth WRP 1997,703 ): 1 Monat
OLG Karlsruhe ( GRUR 1978, 116; WRP 1995, 649 ): bis zu 6 Monate
OLG Koblenz ( GRUR 1978, 718, 720; WRP 1985, 578 ): 2 bis 3 Monate
OLG Köln ( GRUR 2000, 167 LS ): idR 5 Wochen
OLG München ( WRP 1993, 49, 50 ): 1 Monat
OLG Schleswig ( OLGR 1996, 102; Traub S 374 ): 2 Monate nicht zu lang
Die Frage ist, ob überhaupt eine Einstweilige Verfügung geplant ist. Nach meinem Rechtsverständnis ist eine EV nicht zwingend von Nöten. Da sollte man eigentlich auch gleich direkt Klage einreichen können. Die EV ist doch eigentlich nur bei besonderer Dringlichkeit gedacht. Vielleicht hat es Herr R und Frau C gar nicht so eilig ? Die Verjährungsfrist nach § 11 UWG beträgt 6 Monate, wenn ich da richtig informiert bin. Also noch 4 Monate schwitzen, ob was kommt oder nicht ? jessikaxxl kann uns da bestimmt aufklären.
Mich selbst betriftt es nicht mehr, da ich eine UE abgegeben habe und auch schon das Erledigungsschreiben von C erhalten habe. Trotzdem werde ich hier regelmäßg weiterlesen und ggf. auch schreiben.
P.S. was die Strafanzeige betrifft, war es im übrigen nicht die Nachbarin, wie hier im Forum vermutet